Ortsrecht

Jede Gemeinde erlässt im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung für Ihr Gebiet gültigen Satzungen und Verordnungen. Die nachfolgende Sammlung enthält Bestimmungen, die über eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung hinausgehen, sie ist also nicht vollständig.

Die ortsrechtlichen Bestimmungen werden in ihrer aktuellen Fassung eingestellt. Änderungen werden möglichst zeitnah aktualisiert, verbindlich sind jedoch nur die im Rathaus einsehbaren, rechtskräftigen Exemplare.

Es können keine Ansprüche aus einer eventuellen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Auflistung oder der Texte geltend gemacht werden. Die einzelnen Satzungen und Verordnungen sind als pdf-Dateien hinterlegt und können von jedem Rechner geöffnet und gespeichert werden, sofern der kostenlose Acrobat Reader von Adobe installiert ist.

Hauptsatzung
Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung
Rechtsverordnung Aichstrutsee
Satzung über die Benutzung öffentlicher Spielplätze
Feuerwehrsatzung
Feuerwehrentschädigungssatzung
Sperrzeitverordnung
Benutzungs- und Gebührenordnung der Mediathek
Richtlinien für die Ausgabe eines Sozialpasses in Welzheim
Gebührenordnung für städtische Veranstaltungsräume
Satzung zur Gebührenregelung der Stadt Welzheim
für kommunale Kinderbetreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen

Gutachterausschussgebühren-Satzung
Erschließungsbeitragssatzung
Satzung ber Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Streupflichtsatzung
Abwassersatzung
Friedhofsatzung
Wasserversorgungssatzung
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Verwaltungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer
Kostenerstattungssatzung nach § 135 a-c Baugesetzbuch
Stellplatzsatzung
Gestaltungssatzung

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