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Satzung_ueber_die_Zulaessigkeit_von_Werbeanlagen.pdf

nicht großflächige Werbeanlagen gleichen Inhalts, die in räumlichen Zusammenhang angebracht werden, gelten als eine großflächige Werbeanlage. (5) Ein räumlicher Zusammenhang ist gegeben, wenn der Abstand [...] Wechselbeleuchtung, LED-Laufschrift oder wechselnden Bildern, • Videowände, • Skybeamer. (6) Im Übrigen gelten die einschlägigen rechtlichen Regelungen wie z.B. das Baugesetzbuch, die Landesbauordnung, das S [...] Verhältnis zu Bebauungsplänen und anderen örtlichen Bauvorschriften (1) Die Festsetzungen dieser Satzung gelten ergänzend zu den in den einschlägigen rechtskräf- tigen Bebauungsplänen zu Werbeanlagen getroffenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Benutz-Ord-Mediathek_1_.pdf

für 4 Wochen ver- längert werden, wenn das entliehene Medium nicht vorbestellt ist. Verlängerungen gelten ab Eingang des Verlängerungsantrags. 2.1 Die Ausleihfrist beträgt für Spiele, Zeitschriften und MC [...] für 2 Wochen verlängert werden, wenn das entliehene Medium nicht vorbestellt ist. Ver- längerungen gelten ab Eingang des Verlängerungsantrags. 3. Für einzelne Medienarten und -gruppen (z.B. Weihnachtsbücher) [...] Inhaber des Sozialpasses der Stadt Welzheim (Familien- oder Singlehaushalte). Als Familienhaushalte gelten alle Personen, die im selben Haushalt leben und verwandt sind, also z.B. Eltern, Kinder, Großeltern[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Streupflichtsatzung.pdf

41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisbahnen des öffentlichen Verkehrs gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken [...] öffentlichen Verkehr dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). - 2 [...] oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Erschlieungsbeitragssatzung2010.pdf

en über einen befahrbaren oder unbefahrbaren Privat- weg oder über einen Wohnweg verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene An- baustraße erschlossen. (2) Als Grundstücksfläche, die der Verteilung [...] Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die eine Abrechnungseinheit bilden, ermittelt und abgerechnet, so gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsanlage i. S. des Satzes 1. (4) Die nach [...] im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Hundesteuer_2022.pdf

untergebracht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich [...] Werden neben Kampfhunden oder neben im Zwinger (§ 7) gehaltenen Hunden noch andere Hunde gehalten, so gelten diese als „weitere Hunde“. (3) Kampfhunde sind solche Hunde, die aufgrund ihres Verhaltens die Annahme [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Stadt bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken gelten jeweils für zwei Kalenderjahre. Die Hundesteuermarken tragen neben der Jahreszahl eine fortlaufende[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2022
FolderTaMueWelzheimerWaldweb.pdf

im Rathaus Rudersberg: Do, 1430 – 1600 Uhr im Rathaus Alfdorf: Di, 1400 – 1530 Uhr In den Schulferien gelten geänderte Sprechzeiten. Bitte informieren Sie sich unter www.tamue.de Brunnenstraße 18 73642 Welzheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Friedhofsatzung-042016.pdf

betreffenden Grabfeld bekannt gegeben. (6) Absätze 1, 3 bis 5 gelten auch für Urnenreihengräber entsprechend. Die Absätze 1, 3 und 4 gelten auch für Urnenreihenkammern entsprechend. (7) Anonyme Beisetzungen [...] Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung auch für die Beisetzung von Aschen. II. Ordnungsvorschriften [...] anonymen Gemeinschaftsstätte stehen nur der Gemeinde zu. §§ 8, 11 Abs. 1, Satz 1 und 2 und Abs. 4 gelten entsprechend. § 12 Wahlgräber (1) Wahlgräber sind Grabstätten für Erdbestattungen, für die Bestattung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Vergnuegungssteuersatzung2015.pdf

gewerblichen Zwecken zur Benutzung gegen Entgelt angeboten werden. (3) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z [...] Vergnügungssteuer bis einschließlich des Monats der Abmeldung festgesetzt werden. Die Sätze 1 bis 3 gelten sinngemäß für austauschbare Spieleinrichtungen an bzw. in Spielgeräten, sofern sich durch den Austausch[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Welzheimer_Adventszauber_Flyer_2023.pdf

ein Ticket gesichert und die Fahrt mit der Schwäbischen Waldbahn fest zugesagt. Für die Adventstage gelten die üblichen Fahrpreise. Infos unter www.schwaebische-waldbahn.dewww.schwaebische-waldbahn.de Schwäbische[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2023
Sondernutzungssatzung_01_01_2018.pdf

ist, sind auf Son- dernutzungsgebühren die nach dem Kommunalabgabengesetz für Benutzungsgebühren gelten- den Vorschriften entsprechend anzuwenden. § 10 Schlussbestimmungen Soweit bei Inkrafttreten des [...] Benutzung von Straßen über den Gemeingebrauch hinaus nach § 57 Abs.1 bis 3 StrG als Sondernutzung gelten, werden vom Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 11 Inkrafttreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021