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  • Google Ireland Limited
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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzung".
Es wurden 2413 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
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Satzung

zählen als ungültige Stimmen. (9) § 8 Absatz 5 der Satzung gilt für die Mitglieder des Stifterforums entsprechend. § 11 Satzungsänderungen (1) Die Stiftungssatzung ist zu ändern, wenn dies nach Auffassung [...] Alfdorf und Kaisersbach. (3) Juristische Personen können einen Vertreter entsenden. (4) Bei Zustiftungen aufgrund einer Verfügung von Todes wegen kann der Erblasser in der Verfügung von Todes wegen eine natürliche [...] des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in der Region Welzheimer Wald liegen. Satzung § 1 Rechtsform, Name, Sitz und Zweck der Stiftung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.11.2025
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026

Der Gemeinderat hat durch Haushaltssatzung/ Hebesatzsatzung vom 10. Dezember 2024 die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 festgesetzt auf - 600 v.H. für die Betriebe der Land- und [...] von § 51 Abs. 3 Landesgrundsteuergesetz (LGrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 in derselben Höhe wie für das Kalenderjahr 2025 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner [...] Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der in diesem Bescheid angegebenen Bankkonten der Gemeindekasse zu überweisen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2025
Gebührensatzung_Kitas_gültig_ab_2026.PDF

n werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheidfestgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld wird [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Satzung zur Gebührenregelung der Stadt Welzheim für kommunale Kinderbetreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen Aufgrund von §4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) vom 24.07.2000 in der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 152,29 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
Satzung_über_die_Entsorgung_von_Kleinkläranlagen_und_geschlossenen_Gruben_-Entsorgungssatzung__Ausfertigung.pdf

des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. III. Ordnungswidrigkeiten § 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich [...] Zutritt gewährt. (2) Die Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes bleiben unberührt. (3) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.03.2025
BP_Erdgrube_Plandarstellung__Satzungsbeschluss-3.pdf

Bepflanzungen sowie von Gewässern (§ 9 (1) Nr. 25b und Abs.6 BauGB) Zweckbestimmung Verkehrsgrün Zweckbestimmung Spielplatz Zweckbestimmung beschränkt öffentlicher Weg: Öffentlicher Feldweg für die Landwirtschaft [...] (§ 9 (1) Nr. 4, 11 BauGB) Straßenverkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung VBZ Zweckbestimmung öffentliche Mischverkehrsfläche Zweckbestimmung öffentliche Parkierungsfläche Offene Bauweise, jedoch nur Einzel- [...] e, Garagen und Carports (§ 9 (1) Nr. 4, 22 BauGB) Nutzungszuordnung Carports Nutzungszuordnung Garagen Fläche für Versorgungsanlage Nutzungszuordnung Tiefgaragen Mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2025
Registrierung als gewerblicher Futtermittelbetrieb nach der Futtermittelhygiene-Verordnung beantragen

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2024
Umgangsrecht - Regelung des Umgangs mit dem Kind beantragen

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Parkgebühren.pdf

Rems-Murr-Kreis Satzung über die Erhebung von Parkgebühren Aufgrund von §4 der Gemeindeverordnung in Verbindung mit §2 des Kommunalabgaben- gesetzes und §6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes hat der Gemeinderat [...] § 4 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle gebührenpflichtigen Parkplätze auf Gemarkung Welzheim. Dies sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2023
Neufassung_Satzung_Benutzungsgebühren_Kindertageseinrichtungen_2024.pdf

n werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheidfestgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld wird [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Sinne des KiTaG als öffentliche Einrichtung. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von insgesamt[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.10.2024
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2024